Gemeinsam gegen die Kriegskonferenz – Am 17. Februar gemeinsam nach München

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Jedes Jahr findet im Februar die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt. Nach Abstimmung der Interessen von deutschem Staat und Großindustrie werden die Themen für die internationale Großveranstaltung gesetzt.

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Kurzbericht zu den Protesten gegen die SiKo 2017

von linksunten.indymedia.org +++ 3000 auf der Straße gegen Krieg +++ Polizei kesselt DemonstrantInnen und greift den Antikapitalistischen Block an +++ 500 im Antikapitalistischen Block +++

Eine Hunderschaft aus Niedersachsen stürmt die Demonstration und versucht den Antikapitalistischen Block zu stoppen. Sie scheitert. Gleichzeitig werden ein paar hundert Meter weiter immer noch mehrere Demonstranten gekesselt, einer nach dem anderen brutal herausgezogen.

Während sich im bayerischen Hof Ursula von der Leyen am Freitag noch freute, dass endlich wieder deutsche Soldaten in Lithauen stehen, protestieren am Samstag tausende in München gegen Krieg und Militarisierung. Die Polizei tut viel, um die Proteste zu behindern. Trotzdem bleibt die Stimmung kämpferisch.

Mobilisierungs- und Flyerspaziergang zur SIKO

Am Freitag, dem 03. Februar, waren mehrere Aktive aus dem Antimilitaristischen Treffen Villingen-Schwenningen unterwegs um auf die Proteste gegen die Münchner Kriegskonferenz am 18. Februar aufmerksam zu machen.

Zum Feierabend wurden am Villinger Bahnhof viele Flyer an Menschen verteilt die nach Schule und Arbeit auf dem Weg nach Hause waren verteilt. Anschließend wurden auch im vollbesetzten Zug nach Schwenningen die Menschen über die Proteste und die gemeinsame Anfahrt informiert. In der Schwenninger Fachhochschule und Innenstadt wurden danach weitere Flyer verteilt.

Gegen die Münchner Kriegskonferenz

>>> Gemeinsame Anfahrt aus Villingen-Schwenningen, mehr dazu weiter unten…

Vom 17. – 19. Februar 2017 findet wieder die sogenannte Münchner „Sicherheitskonferenz“ statt. Geladen sind neben den Staatsführern und hochrangigen Militärs der NATO Staaten, Regierungsvertreter aus vielen weiteren Ländern und Vertreter der Industrie vorrangig aus der Rüstungs-branche. Im letzten Jahr propagierten Gauck, Steinmeyer und von der Leyen ein mal mehr den Großmachtanspruch der BRD. Die Bundeswehr soll noch deutlich stärker als schon jetzt, zur Durchsetzung der nationalen Interessen eingesetzt werden. Deutschland müsse seine Interessen in der Welt konkret benennen und danach handeln. Soll heißen: dort Krieg führen wo Profitinteressen und geopolitisches Kalkül es verlangen.

Darüber hinaus sagt alleine schon die Zusammensetzung des Organisationskreises der Münchner „Sicherheitskonferenz“ vieles über die eigentliche Funktion dieses Treffens aus. Es ist eine Konferenz von Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren.

Gegen die Treffen der Kriegstreiber

Gegen die Treffen der Kriegstreiber – Gegen die Sicherheitskonferenz und den G7-Gipfel!

Jedes Jahr am ersten Februar Wochenende wiederholt sich im Bayrischen Hof in München das selbe Schauspiel. Bei der, seit 1963, unter wechselnder Bezeichnung stattfindenden Sicherheitskonferenz (SiKo), treffen sich internationale Eliten aus Militär, Politik und Wirtschaft. Dabei werden strategische Ausrichtungen diskutiert und politische Ziele öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzt, so wie etwa 2013 und 2014 durch die mehrfach erhobene Forderungen nach einem deutschen Führungsanspruch in Europa.

Bei den Grundsatzreden und Diskussionsrunden wird dem hauptverantwortlichen Personenkreis für den Großteil der aktuellen militärischen Konflikte ausreichend Möglichkeit gegeben ihre Sicht der Dinge darzulegen, und sich als Kämpfer für die Sicherheit der Zivilisation darzustellen.