Kurzbericht zu den Protesten gegen die SiKo 2017

von linksunten.indymedia.org +++ 3000 auf der Straße gegen Krieg +++ Polizei kesselt DemonstrantInnen und greift den Antikapitalistischen Block an +++ 500 im Antikapitalistischen Block +++

Eine Hunderschaft aus Niedersachsen stürmt die Demonstration und versucht den Antikapitalistischen Block zu stoppen. Sie scheitert. Gleichzeitig werden ein paar hundert Meter weiter immer noch mehrere Demonstranten gekesselt, einer nach dem anderen brutal herausgezogen.

Während sich im bayerischen Hof Ursula von der Leyen am Freitag noch freute, dass endlich wieder deutsche Soldaten in Lithauen stehen, protestieren am Samstag tausende in München gegen Krieg und Militarisierung. Die Polizei tut viel, um die Proteste zu behindern. Trotzdem bleibt die Stimmung kämpferisch.

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Erfolgreiche Mobilisierung gegen die anstehenden Mandatsverlängerungen

Alleine in der ersten Jahreshälfte 2016 waren mehr als 3350 Soldatinnen und Soldaten in 16 Auslandseinsätzen. Offiziell nennt man die deutsche Armee irreführend eine Parlamentsarmee, jedoch werden die Einsätze ausschließlich von der jeweiligen
Bundesregierung entworfen, eingebracht und mittels ihre parlamentarischen Stimmenmehrheit durchs Parlament gewuncken. Der Parlamentsbeschluss dient somit vor allem dazu die Entscheidung der Regierung – Krieg zu führen – zu Legitimieren.

Update zur Demo gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr

Unterstützerkreis wird größer // Livemusik während der Demonstration

Die Demonstration gegen die anstehenden Mandatsverlängerungen der Bundeswehr bekommt nun auch musikalisch Unterstützung. Holger Burner (Hip Hop) und die Stuttgarter Trommelgruppe Lokomotive werden die Demonstration begleiten. Wir freuen uns darauf!

Außerdem hat sich der Kreis der Organisationen die die Demonstration unterstützen nochmals stark vergrößert. Das antimilitaristischen Treffen Villingen-Schwennignen, Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung, Refugees4Refugees, Linksjugend [solid], attac, Friedensnetz, DFG-VK, Ver.di und Ver.di-Jugend Stuttgart und viele weitere Organisationen unterstützen die Demonstration am 10. Dezember.

Da momentan immer wieder angekündigt wird das der deutsche Staat „mehr Verantwortung in der Welt übernehmen“ will müssen wir annehmen das speziell die Militäreinsatze der Bundeswehr in Zukunft stark zunehmen werden. Umso wichtiger ist es daher das wir schon heute klar machen das wir dagegen kämpfen!

Treffpunkt für die Gemeinsame Anreise ist am 10. Dezember um 11 Uhr am Bahnhof in VS-Schwenningen.

Kundgebung in Schwenningen – Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei

Am Freitag den 18. November um 17: 30 Uhr findet vor dem City Rondell (AusgangFußgängerzone) eine Kundgebung aufgrund der Situation in der Türkei statt. Im Anschluss daran gibt es im Linken Zentrum Mathilde Müller bei günstigem Essen gegen Spende die Möglichkeit zusammen kommen.

Seit dem gescheiterten Militärputsch im Sommer diesen Jahres kommt es in der Türkei zu Massenverhaftungen. Tausende Staatsangestellte wurden aufgrund ihrer angeblicher Nähe zu den Putschisten entlassen. Kritische Medien wurden verboten und der Krieg gegen die Bevölkerung in den kurdischen Landesteilen weiter verschärft.
Linke Kräfte und die gesamte demokratische Opposition will die AKP Regierung zerschlagen. Erdogan regiert mittlerweile durch den nach dem Putschversuch verhängten Ausnahmezustand mit diktatorischer Macht.

1800 auf der Demonstration „Fluchtursachen bekämpfen“

Kurzbericht zur Demonstration am Samstag den 29. Oktober in Nürnberg. Quelle: Fluchtursachen bekämpfen

Vorweg: Es war eine schöne, laute, solidarische Demo mit einer guten Außenwirkung. Am Samstag fanden sich auf dem Jakobsplatz in der Nürnberger Innenstadt 1800 Menschen zusammen, um unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg, Rassismus, Sexismus und Ausbeutung“ zur Zentrale des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu ziehen. Bereits vor dem Auftakt liefen mindestens zwei Spontandemos in Gostenhof und der Nürnberger Innenstadt.

Knapp 50 Gruppen. Organisationen und Parteien hatten zu der Demonstration aufgerufen oder unterstützten ihre Durchführung. Es beteiligten sich zahlreiche Geflüchtete aus vielen Ländern, HelferInnen und linke AktivistInnen. Aus mehreren Städten waren DemoteilnehmerInnen mit Bussen angereist, andere waren kollektiv mit Zügen nach Nürnberg gefahren.