Selbstverständnis

Wider dem imperialistischem Krieg – eine antimilitaristische Basis entwickeln

Das Antimilitaristische Treffen trifft sich einmal im Monat. Unsere Treffen sind offen für alle, die gegen Krieg und Militarisierung aktiv werden wollen. Hier diskutieren wir über aktuelle nationale und internationale Ereignisse und organisieren gemeinsam politische Aktionen. Diese reichen von Informationsveranstaltungen über kreative Aktionen auf Bundeswehrmessen bis hin zu Kundgebungen und Demonstrationen.

Dabei ist uns besonders wichtig, die Hintergründe internationaler Konflikte zu analysieren und aufzuzeigen. Denn hinter den meisten gewalttätigen Auseinandersetzungen, die auf dem Rücken der Bevölkerung weltweit ausgetragen werden, steht das Profitinteresse kapitalistischer Staaten. Deutschland beteiligt sich an diesen Konflikten mittlerweile regelmäßig und zunehmend aggressiver. Die deutschen Kriegstreiber und ihre Bündnispartner aus EU und NATO versuchen ihre Handlungen oft durch uneigennützige und humanistische Motive zu legitimieren. In letzter Zeit werden auch immer mehr Stimmen laut, die die wahren Interessen des deutschen Kapitals darlegen. In diesem Sinne wird davon gesprochen, dass Deutschland, um mit anderen Staaten mithalten zu können, sich ebenfalls an kriegerischen Handlungen beteiligen müsste.

Dem entgegen steht die Gewissheit, dass Staaten, wie die BRD – mit einem auf Konkurrenz basierenden Wirtschaftssystem – ihre Außenpolitik niemals nach Menschenrechten und Demokratie ausrichten werden und das auch nicht können. Stattdessen kämpft und tötet auch der deutsche Staat. Im Vordergrund stehen hierbei die geostrategischen, (geo-) politischen und wirtschaftlichen Interessen. Es geht ihnen zum einen darum sich Zugang zu Rohstoffen und neuen Absatzmärkten zu sichern und zum anderen direkte Profite durch Waffenexporte oder den Wiederaufbau eines im Krieg zerstörten Landes zu erzielen.

Den Anspruch der angeblichen Landesverteidigung hat die Bundeswehr zwischenzeitlich auch offen aufgegeben. Durch eine tiefgreifende Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer professionellen Interventionsarmee – unter anderem durch Aussetzung der Wehrpflicht – soll eine Truppe entstehen, die jederzeit weltweit und bedenkenlos den Abzug drückt, wenn der deutsche Staat seine Stellung bedroht sieht. Ein solcher Einsatz ist selbstverständlich auch innerhalb der eigenen Landesgrenzen denkbar, denn innenpolitisch rüstet der deutsche Staat immer weiter auf. Durch die Stärkung der Streitkräftereserveeinheiten und durch Gesetzesänderungen, die den Einsatz der Bundeswehr im Innern ermöglichen, werden praktische Grundlagen für eine Kriegsführung gegen
die eigene Bevölkerung und oppositionelle Bewegungen geschaffen. Gemeinsam mit einem hochgerüsteten und zunehmend aggressiver auftretenden Polizeiapparat bildet das deutsche Militär somit das Rückgrat einer präventiven Aufstandsbekämpfung.

Die Lektion des ersten Weltkriegs für den deutschen Militarismus war, dass Kriege nur dann gewonnen werden können, wenn an der Heimatfront Ruhe herrscht. Um die aktuellen deutschen Kriegseinsätze zu ermöglichen, wird mit militärischer und politischer Propaganda auf verschiedenen Ebenen gekämpft. Durch die Beteiligung an Bildungs- und Jobmessen, der Mitgestaltung von Unterrichtsstunden in Schulen und die Abhaltung von öffentlichen Gelöbnissen drängt das deutsche Militär in die Öffentlichkeit. Um die Bundeswehr innerhalb der Gesellschaft als festen, alltäglichen Bestandteil zu etablieren, wird sie gerade auch in gemeinnützige Hilfseinsätze miteinbezogen, wie z.B. in Hochwassergebieten. Bei all ihren Auftritten ist die Bundeswehr stets bemüht, sich als normalen Arbeitgeber zu präsentieren und wirbt mit (tod-)sicheren Jobs, bei denen Altersarmut wohl kaum ein Thema sein wird. Gleichzeitig sorgen Führungspolitiker (wie Joachim Gauck) durch öffentliche Diskussionen über gesellschaftliche Opferbereitschaft im militärischen Sinne oder die Errichtung eines Denkmals für im Dienst gestorbene deutsche Soldaten dafür, dass die deutsche Bevölkerung, deren Großteil bis dato Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt, dennoch diese mittragen kann.

Das Antimilitaristische Treffen Villingen-Schwenningen hat es sich aus den oben genannten Gründen zum Ziel gemacht, diese kriegerische Normalität zu bekämpfen. Durch unsere Arbeit wollen wir Kriegseinsätze dort bekämpfen, wo sie geplant, befohlen und finanziert werden – ganz nach dem Motto „der Hauptfeind steht im eigenen Land“.

Dabei ist ein wichtiger Grundsatz unseres politischen Handelns die Solidarität mit allen von imperialistischen Kriegen betroffenen und unterdrückten Bevölkerungen, sozialen Bewegungen und politischen AktivistInnen. Wir wollen eine theoretische und praktische Basis für antimilitaristische Arbeit in der Doppelstadt schaffen. Als solche versteht sich das antimilitaristische Treffen Villingen-Schwenningen, deshalb ist unsere Arbeit keine abgeschlossene Sache, sondern viel mehr ein Prozess, den es gemeinsam zu entwickeln und voranzutreiben gilt.

Für eine Welt ohne Unterdrückung und Krieg!
Hoch die internationale Solidarität!

Antimilitaristisches Treffen Villingen-Schwenningen im Herbst 2014

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