G20 | Hamburg zum Zeichen machen – Gegen imperialistischen Krieg

Deutschland will wieder Großmacht sein. Als führendes Land der EU macht die hier herrschende Politik ihre weltweiten Interessen deutlich. In diesem Jahr ist die BRD der Ausrichter des G20- Gipfels. Das „neue“ Selbstbewusstsein drückt sich auch im Ort des Treffens aus. Mit Hamburg soll es in einer der größten Städte statt finden.

Seit den massiven Protesten 2001 beim G8-Treffen im italienischen Genua waren die herrschenden dazu übergegangen sich zu ihren Gipfeln aus den großen Städten in die ländliche Abgeschiedenheit zurück zu ziehen. Hamburg als Ausrichtungsort hat somit eine mehrfache Bedeutung, als Zeichen gegenüber den anderen Staaten wie auch nach innen gegenüber der Bevölkerung und der gesellschaftlichen linken in der Stadt und in Deutschland. Die Arroganz der Herrschenden durch die Wahl des Gipfelortes macht das Selbstbewusstsein und die Bereitschaft die eigenen Pläne durchzusetzen deutlich.

Wenn Anfang Juli nun die G20- Staaten zusammenkommen handelt es sich um die mächtigsten imperialistischen Staaten der Welt plus den aufstrebenden Schwellenländern wie Indien, China oder Brasilien. In den letzten Jahren verlor das Format der G7 an Bedeutung. Gerade wenn es darum geht die eigenen Interessen in Regionen durch zu setzen die nicht im bisherigen unmittelbaren Einflussbereich liegen, kommen auch die mächtigen G7-Staaten nicht mehr an einer Auseinandersetzung mit den Schwellenländern vorbei. Es wird versucht einen Ausgleich ihrer teils unterschiedlichen Interessen mit diplomatischen Mitteln zu finden, sowie die kurzweilige Stabilisierung und Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ordnung auch in der Weltwirtschaftskrise zu gewährleisten.

Doch lassen sich die widersprüchlichen Interessen nicht immer diplomatisch Regeln. Stehen andere Länder dem eigenen Streben nach Profit, Absatzmärkten und Rohstoffen im Weg antworten allen voran die westlichen imperialistischen Akteure schnell mit Krieg. Auch die BRD ist bereit ihre Ziele durch militärische Intervention und Kriege durch zu setzen. Der Krieg in der Ukraine und in Syrien sind aktuelle Zeugnisse davon.

Das Treffen der G20 ist also keineswegs zum Vorteil der Menschen. Kapitalistische Interessen sollen abgewägt und die herrschende Ordnung, die auf der Ausbeutung der Menschen und der Plünderung der natürlichen Ressourcen beruht, soll verteidigt werden.

Gehen wir in Hamburg am Ort des Gipfels auf die Straße, zeigen wir der herrschenden Politik und ihren Vertretern was wir uns von ihnen erhoffen – nichts. Die G20 Handeln nicht im Interessen der Bevölkerung, sie Vertreten das rücksichtslose streben nach Profit und Einfluss.

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